Altkanzlerin Angela Merkel hat sich in einem Interview mit dem ZDF erneut deutlich zur AfD geäußert und die Partei als "menschenverachtend" bezeichnet. Ihre Kritik zielt darauf ab, dass die AfD die Gesellschaft spaltet und gegen das Grundgesetz verstößt.
Merkels Kritik an der AfD
Merkel argumentierte, dass die AfD nach ihrer Gründung während der Eurokrise zunächst in der Bedeutungslosigkeit verschwand, jedoch im Herbst 2014 an die Pegida-Bewegung anknüpfte. Zu dieser Zeit seien Neid, Hass und Rassismus verbreitet worden. Sie betonte, dass es zwar Unzufriedenheiten in der Bevölkerung gebe, dies aber keine Rechtfertigung dafür sei, eine "menschenverachtende Partei" zu wählen.
Verstoß gegen das Grundgesetz
Die Altkanzlerin warf der AfD vor, die Bevölkerung in Eliten und das Volk aufzuteilen und zu definieren, wer dazugehöre. "Das ist einfach gegen das Grundgesetz. Dort steht: Alle Macht geht vom Volk aus und das Volk sind alle deutschen Staatsbürger.", so Merkel.
Globale Beobachtungen zum Rechtspopulismus
Merkel wies darauf hin, dass populistische Bewegungen nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern auch in den alten Bundesländern sowie in Frankreich, anderen europäischen Ländern und den USA zu beobachten seien. Sie machte soziale Probleme als einen der Gründe für deren Aufstieg aus.
Regulierung digitaler Medien gefordert
Die Altkanzlerin äußerte sich besorgt über die Verbreitung radikaler Botschaften in den sozialen Medien. Sie forderte eine Regulierung der digitalen Medien, um sicherzustellen, dass Fakten und Wahrheiten von Gefühlen unterschieden werden können.
Merkels Flüchtlingspolitik und die AfD
Merkel räumte ein, dass ihre Entscheidung im Jahr 2015, Hunderttausende Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, zum Aufschwung der AfD beigetragen habe. Ihre berühmte Aussage "Wir schaffen das" steht im Kontext dieser Entscheidung.