Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung in Deutschland ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Bis Ende Juni dieses Jahres gingen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) bereits 1.363 Anträge ein, wie eine Sprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilte. Im Vergleich dazu lag die Zahl im gesamten Jahr 2022 bei 951, 2023 bei 1.079 und 2024 bei 2.241.
Gründe für den Anstieg
Der Anstieg der Anträge fällt mit der anhaltenden Debatte über eine mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht zusammen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zwar einen Gesetzentwurf vorgelegt, der auf Freiwilligkeit setzt, doch aus der Union kommen weiterhin Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht. Diese war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert.
Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), sieht in der steigenden Zahl der Kriegsdienstverweigerer ein Zeichen der Besorgnis: "Die steigende Zahl der Kriegsdienstverweigernden zeigt die berechtigte Sorge vieler Menschen vor einem neuen Zwangsdienst. Es ist ein klares Zeichen gegen die Reaktivierung der Wehrpflicht."
Recht auf Kriegsdienstverweigerung
Unabhängig von der Aussetzung der Wehrpflicht bleibt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes bestehen. Dies betont auch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben.
Wer kann einen Antrag stellen?
- Aktive Bundeswehrsoldaten
- Reservisten
- Ungediente
Zuletzt stellten Reservisten den größten Teil der Antragsteller.
Ausblick
Die Debatte um die Wehrpflicht und die steigende Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung zeigen, dass das Thema Wehrdienst in Deutschland weiterhin von großer Bedeutung ist. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Pistorius sieht einen freiwilligen Dienst vor, um die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten bis 2035 auf etwa 260.000 zu erhöhen. Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, ist eine "Teilverpflichtung von Teiljahrgängen" im Gespräch.