Der Nato-Gipfel in Den Haag stand ganz im Zeichen von US-Präsident Donald Trump. Um einen Eklat zu vermeiden, wurde offenbar alles unternommen, um Trump bei Laune zu halten. Dies reichte von schmeichelhaften Worten bis hin zur Verkürzung des Programms und dem Auslassen potenzieller Konfliktthemen.
Trump im Zentrum der Aufmerksamkeit
Bereits vor Trumps Ankunft herrschte gespannte Erwartung. Der niederländische König bot ihm spontan ein royales Schlafgemach inklusive Frühstück an. Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll Trump sogar eine Nachricht geschickt haben, in der er andeutete, man erwarte zur Begrüßung fast einen Kniefall. Diese Schmeicheleien teilte Trump genüsslich mit der Öffentlichkeit.
Beim Betreten des Nato-blauen Teppichs wurde Trump ein besonderes Format zuteil. Er wurde zunächst gemeinsam mit König Willem-Alexander und Königin Máxima fotografiert. Ein Daumen hoch von Trump signalisierte, dass ihm das royale Ambiente gefiel.
Fünf-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben beschlossen
Ein zentrales Ergebnis des Gipfels ist die Einigung der 32 Mitgliedstaaten auf das Fünf-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben. Demnach sollen die Staaten künftig fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung und dazugehörige Infrastruktur investieren. Mindestens 3,5 Prozent des BIP sollen dabei auf klassische Militärausgaben entfallen.
Die NATO reagiert damit auf die Bedrohungen durch Russland. Auch der Druck der USA dürfte eine Rolle gespielt haben, was Bundeskanzler Merz jedoch verneinte. Die europäischen Mitgliedstaaten würden die Verteidigungsausgaben aus eigener Überzeugung erhöhen, nicht um jemandem einen Gefallen zu tun, so Merz mit Blick auf US-Präsident Trump.
Infrastruktur wird angerechnet
Zusätzlich zu den Militärausgaben werden auch Ausgaben für Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Dazu zählen beispielsweise Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.
Ausnahmeregelung für Spanien?
Für Spanien, das das Fünf-Prozent-Ziel als zu hoch kritisiert, soll es eine Ausnahmeregelung geben. Das Land muss die Marke demnach nicht erreichen, wenn es die geforderten militärischen Fähigkeiten auch mit weniger Geld bereitstellen kann. Dies verärgerte Trump offenbar, der dem Land drohte, es über Zölle mehr zahlen zu lassen.
Trump bekennt sich zur NATO
Trotz aller Spekulationen über seine Haltung zur NATO bekannte sich Trump zu dem Verteidigungsbündnis und der Beistandsverpflichtung. Er erklärte wörtlich: "Ich stehe dazu, deswegen bin ich hier. Wenn ich nicht dazu stehen würde, wäre ich nicht hier." Die NATO werde "sehr stark" sein.
Fazit
Der Nato-Gipfel in Den Haag war ein Gipfel der Anpassung an Donald Trump. Gleichzeitig wurden wichtige Entscheidungen getroffen, insbesondere die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Ob die beschlossenen Maßnahmen tatsächlich zu einer Stärkung der NATO führen werden, bleibt abzuwarten.