Die Lage in Osteuropa bleibt angespannt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) warnt eindringlich vor einer Unterschätzung des russischen Expansionsdrangs. BND-Chef Bruno Kahl äußerte in einem Podcast die Befürchtung, dass die Ukraine für Russland lediglich ein erster Schritt auf dem Weg nach Westen sei. Laut Kahl gibt es im Kreml Überlegungen, die Funktionsfähigkeit von Artikel 5 des NATO-Vertrags, den sogenannten Bündnisfall, zu testen.
Was bedeutet Artikel 5?
Artikel 5 besagt, dass ein Angriff auf ein NATO-Mitgliedsland als Angriff auf alle Bündnispartner gewertet wird und eine gemeinsame Verteidigungspflicht auslöst. Kahl zufolge glauben einige in Moskau nicht mehr an die Gültigkeit dieses Artikels und würden ihn gerne auf die Probe stellen.
Russlands Strategie: "Kleine grüne Männchen"
Der BND-Chef warnte davor, dass Russland nicht unbedingt auf massive militärische Gewalt setzen müsse, um seine Ziele zu erreichen. Es reiche bereits aus, sogenannte "kleine grüne Männchen" – irreguläre Kämpfer – nach beispielsweise Estland zu entsenden, um den Schutz vermeintlich unterdrückter russischer Minderheiten zu beanspruchen. Die Kalkulation in Moskau sei, dass ein amerikanischer Präsident in einem solchen Fall zögern könnte, US-Soldaten zur Verteidigung des Bündnispartners zu entsenden, so Kahl.
Ein Test für die NATO
Kahl betonte, dass dies ein Test für das Bündnis wäre, dem man sich bewusst sein müsse. Die jüngsten gegenseitigen Angriffe auf Militärflugplätze in Russland und der Ukraine zeigen, wie fragil die Situation ist und wie schnell sie eskalieren kann. Die NATO muss wachsam bleiben und ihre Abschreckungsmaßnahmen aufrechterhalten, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Weitere Entwicklungen im Ukraine-Krieg
- Gegenseitige Angriffe auf Militärflugplätze in Russland und der Ukraine
- Gefangenenaustausch zwischen den Kriegsparteien
- Polens Luftabwehr ist in erhöhter Alarmbereitschaft
- Neue russische Drohnenangriffe auf Kiew