Die schwarz-rote Koalition steht vor großen Herausforderungen. Anstatt sich zu einigen und das Land voranzubringen, scheint sie sich in Streitigkeiten zu verlieren, ähnlich wie die Ampelkoalition zuvor. Doch warum fällt es CDU/CSU und SPD so schwer, Kompromisse zu finden, insbesondere bei der Reform der sozialen Sicherung?
Steinmeier appelliert an die Koalition
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich kürzlich mit einem Appell an die Koalition gewandt: "Liebe Koalition, seien Sie beherzt und hartnäckig. Ihr Mut wird sich auszahlen, für uns alle!" Seine Botschaft ist klar: Es geht nicht um Parteitaktik, sondern um die Zukunftsfähigkeit des deutschen Sozialstaats. Steinmeier spricht damit ein weit verbreitetes Gefühl in der Bevölkerung an.
Die Schwierigkeit der Kompromissfindung
Die Frage bleibt: Warum ist es so schwer für CDU/CSU und SPD, sich zu einigen? Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) scheinen eigentlich gar nicht so weit voneinander entfernt zu sein. Dennoch gestaltet sich die Regierungsarbeit schwierig. Uwe Vorkötter analysiert in seiner Kolumne die Lähmung, die die Koalition selbst verursacht.
Es bleibt zu hoffen, dass die Koalition die Worte Steinmeiers beherzigt und sich auf die wesentlichen Aufgaben konzentriert, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen und den Sozialstaat zukunftsfähig zu gestalten.