Frankreich und Belgien haben offiziell einen unabhängigen Staat Palästina anerkannt. Diese Ankündigungen erfolgten im Rahmen eines Treffens in New York, das sich der Förderung einer Zweistaatenlösung widmete. Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete diesen Schritt als Beitrag zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.
Macrons Friedensinitiative
Präsident Macron hatte die Anerkennung bereits im Vorfeld angekündigt und bekräftigte sie während des Treffens in New York. Er betonte, dass dies ein wichtiger Schritt sei, um den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina voranzutreiben. Kurz nach Frankreich zog auch Belgien nach und erkannte Palästina ebenfalls offiziell an.
Internationale Reaktionen
Frankreich und Belgien sind nicht die ersten Länder, die diesen Schritt unternommen haben. Zuvor hatten bereits Australien, Kanada, Großbritannien und Portugal die formale Anerkennung eines palästinensischen Staates bekannt gegeben. Diese Entwicklung zeigt eine wachsende internationale Unterstützung für die palästinensische Eigenstaatlichkeit.
Deutschlands Position
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte in New York die Bedeutung von Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung. Er warnte davor, dass der jahrzehntelange Konflikt nicht durch Gewalt und Zerstörung gelöst werden könne. Wadephul unterstrich, dass Deutschland sich weiterhin für die Sicherheit Israels einsetzen werde, aber auch die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des Konflikts betonte.
Wadephuls Kritik an Israels Vorgehen in Gaza
Außenminister Wadephul kritisierte das israelische Vorgehen im Gazastreifen und im Westjordanland scharf. Er sprach von einer "Hölle auf Erden", die die Menschen in Gaza erleben. Wadephul forderte Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, auch wenn eine Zweistaatenlösung derzeit in weiter Ferne scheint.
Das Treffen in New York
Das Treffen zur Wiederbelebung des Friedensprozesses war eine Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens. Die USA und Israel nahmen an dem Treffen nicht teil. Die Konferenz bot eine Plattform für internationale Akteure, um über Wege zur Förderung einer friedlichen Lösung des Konflikts zu diskutieren.
Fazit
Die Anerkennung Palästinas durch Frankreich und Belgien sowie die Kritik von Außenminister Wadephul an der Situation in Gaza unterstreichen die Dringlichkeit, eine friedliche Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu finden. Die internationale Gemeinschaft spielt dabei eine entscheidende Rolle.