Am kommenden Samstag wird in Berlin-Mitte eine Großdemonstration unter der Führung von Sahra Wagenknecht erwartet. Unter dem Motto „Stoppt den Völkermord in Gaza!“ ruft Wagenknecht gemeinsam mit Künstlern und Aktivisten zur Teilnahme auf. Die Veranstaltung soll am Brandenburger Tor stattfinden, nachdem eine Einigung mit den Organisatoren des Berlin-Marathons erzielt wurde.
Die Initiatoren der Demonstration kritisieren das Vorgehen Israels im Gazastreifen scharf. In ihrem Aufruf bezeichnen sie den Küstenstreifen als „den größten Kinderfriedhof der Welt“. Die Mobilisierungskraft Wagenknechts und ihrer Unterstützer ist offenbar groß, da im Vorfeld bereits eine hohe Resonanz auf den Aufruf zu verzeichnen ist.
Sahra Wagenknechts Position
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), gilt als ausgesprochene Israelkritikerin. Obwohl sie das Existenzrecht Israels anerkennt und sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ausspricht, hat sie ihren Ton gegenüber Israel seit den Massakern der Hamas am 7. Oktober 2023 deutlich verschärft. Beobachter sehen in diesem Verhalten auch populistische Motive.
Umstrittene Äußerungen
Wagenknecht bezeichnet Israels Vorgehen in Gaza als einen „Vernichtungsfeldzug“ und ein „gigantisches Kriegsverbrechen“. Diese Äußerungen haben zu heftiger Kritik geführt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland wirft Wagenknecht vor, mit ihrer „eher populistischen Positionierung den Israelhass in Deutschland“ zu befeuern. Zudem ziehe sie „Radikale von allen Seiten an“ und habe einen „Hang zur Verschwörungsideologie“.
Teilnehmerkreis und Kritik
Neben BSW-Anhängern mobilisiert Wagenknecht auch Querdenker, prorussische Verschwörungsgläubige, Esoteriker sowie rechtsoffene Aktivisten. Kritiker bemängeln, dass Wagenknecht somit Milieus anspricht, die die Brandmauer zu rechtspopulistischen Parteien wie der AfD einreißen wollen.
Auch der Komiker Dieter Hallervorden, der in der Vergangenheit bereits durch umstrittene Äußerungen auffiel, unterstützt die Demonstration. Hallervorden hatte Israel in einem Gedicht „Apartheid“ und „Völkermord“ vorgeworfen.
Anmeldung und Auflagen
Die Berliner Polizei bestätigte, dass die Demonstration für den Platz des 18. März vorgesehen ist. Die angemeldeten 15.000 Menschen sollen dort Platz finden. Die Kooperationsgespräche mit dem Veranstalter sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Demonstration richtet sich gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen sowie grundsätzlich gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und wirbt für „Frieden statt Wettrüsten“.