Die Lage in der Ukraine spitzt sich weiter zu. Während Russland seine Angriffe mit Drohnen und Raketen intensiviert, mehren sich die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation und eine friedliche Lösung des Konflikts. US-Präsident Donald Trump hat nun signalisiert, dass er bereit ist, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, um den Druck auf Kremlchef Wladimir Putin zu erhöhen.
Trump deutet "Phase 2" der Sanktionen an
Auf die Frage eines Journalisten, ob er bereit sei, in eine zweite Phase von Sanktionen gegen Moskau einzutreten, antwortete Trump mit einem klaren "Ja". Details zu möglichen neuen Sanktionen nannte er jedoch nicht. Bereits zuvor hatte Trump angedeutet, dass es neben den bereits verhängten Zöllen gegen Indien wegen Geschäften mit Russland weitere Pläne gebe.
Kritik an Trumps bisherigen Bemühungen
Bislang blieben Trumps diplomatische Bemühungen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg ohne Erfolg. Putin wurde zuletzt vorgeworfen, ein direktes Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hinauszuzögern. Die USA sehen Sanktionen als ein Mittel, um Putin zu einer Friedenslösung zu bewegen.
Kiesewetter fordert mehr Waffen für die Ukraine
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert von der Bundesregierung Konsequenzen nach den schwersten Drohnenangriffen auf die Ukraine. Er kritisiert, dass Russland keinen Frieden wolle und fordert eine massive Erhöhung der militärischen und finanziellen Unterstützung für die Ukraine, einschließlich weitreichender Waffen.
Putin will aus Antifolterkonvention aussteigen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem Parlament einen Gesetzentwurf zum Austritt aus der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter vorgelegt.
US-Finanzminister fordert mehr Druck von EU
Parallel zu Trumps Signalen fordert der US-Finanzminister von der EU mehr Druck auf Russland. Die USA scheinen entschlossen, den Druck auf Russland weiter zu erhöhen, um eine Lösung des Konflikts in der Ukraine zu erreichen.