Die Lage im Nahen Osten bleibt angespannt. Nach den jüngsten Eskalationen, darunter US-Angriffe auf iranische Atomanlagen, mehren sich die Stimmen, die zur Deeskalation aufrufen. Adis Ahmetovic (SPD), außenpolitischer Sprecher, betonte in einem Schaltgespräch die Notwendigkeit von Verhandlungen zwischen Israel und dem Iran.
Iran schließt Gespräche aus
Irans Vizeaußenminister Madschid Tacht-Rawantschi schließt Gespräche mit den USA oder Israel kategorisch aus. In einem Interview mit der ARD sagte er: "Es macht überhaupt keinen Sinn, weiter zu verhandeln." Er begründete dies damit, dass der Iran keine Gespräche "nur um der Gespräche willen" führen wolle. Diese Aussage folgt auf US-Angriffe auf iranische Atomanlagen, woraufhin der Iran umgehend mit Konsequenzen drohte.
USA warnen vor Hormus-Schließung
US-Verteidigungsminister Marco Rubio warnte den Iran eindringlich vor einer Schließung der Straße von Hormus. In einem Interview mit Fox News sagte er, dass dies ein "wirtschaftlicher Selbstmord" für den Iran wäre. Die USA hätten "Möglichkeiten", um mit einer solchen Situation umzugehen. Rubio riet anderen Ländern, sich mit diesem Szenario auseinanderzusetzen, da eine Schließung der Straße von Hormus die Wirtschaft vieler Länder stark schädigen würde.
Diplomatie als Ausweg?
Trotz der schwierigen Lage sieht die SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller in den Gesprächen in Genf eine wichtige Chance, den Konflikt einzudämmen. Bundesaußenminister Johann Wadephul ist mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien und mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi in Genf zusammengetroffen, um über das iranische Atomprogramm zu sprechen. Ziel ist es, eine Garantie zu erhalten, dass der Iran keine Atomwaffen anstrebt.
Möller betonte auf radioeins, dass Dialog der einzige Weg zu einer friedlichen Lösung sei. Auch wenn der Iran Bedingungen stellt, sei es ein positives Signal, dass überhaupt Gespräche stattfinden. Ein erfolgreicher Verlauf der Gespräche wäre laut Möller, wenn sie nicht abgebrochen, sondern fortgesetzt würden.
Kritik an Merz und die Rolle der USA
Bundeskanzler Friedrich Merz' Wortwahl zur Rolle Israels stieß auf Kritik. Merz sprach in einem Interview von "Drecksarbeit", die Israel für den Westen übernehme. Möller kritisierte diese Wortwahl als unangemessen und warnte vor der Vorstellung eines von außen erzwungenen Regimewechsels im Iran.
Die USA haben sich noch nicht entschieden, ob sie militärisch eingreifen. Der Iran droht bereits mit Vergeltung. Die Situation bleibt hochbrisant.