Jens Spahn (CDU/CSU) und Matthias Miersch (SPD), die Fraktionsvorsitzenden der beiden Regierungskoalitionen, haben überraschend die Ukraine besucht. Dieser Solidaritätsbesuch in Kyjiw, der ukrainischen Hauptstadt, soll die anhaltende Unterstützung Deutschlands für das Land inmitten des Konflikts mit Russland unterstreichen.
Ein Signal der Einigkeit
Die Reise der beiden Fraktionschefs stellt ein Novum dar, da es das erste Mal seit Kriegsbeginn ist, dass Vertreter dieser Ebene gemeinsam die Ukraine besuchen. Spahn betonte die Bedeutung der gemeinsamen Reise als Zeichen der Entschlossenheit der Koalition und der Solidarität mit der Ukraine. Miersch ergänzte, dass es ein klares Signal der Unterstützung sei.
In Kyjiw sind Gespräche mit der ukrainischen Führung geplant, um die weitere deutsche Unterstützung und diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges zu erörtern. Der Bundestag spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung der Ukraine, indem er Haushaltsmittel bereitstellt.
Besuch bei Bundeswehrsoldaten in Polen
Auf dem Weg nach Kyjiw besuchten Spahn und Miersch Bundeswehrsoldaten im polnischen Rzeszów, die dort mit Patriot-Luftabwehrsystemen den Flughafen schützen, der eine zentrale Rolle bei der Versorgung der Ukraine spielt. Dieser Besuch verdeutlichte die Nähe der Bundeswehr zum Kriegsgeschehen.
Die Reise soll auch ein Signal der Einigkeit an die eigenen Parteien und die deutsche Öffentlichkeit senden. Sie knüpft an die Klausurtagung der beiden Fraktionsvorstände an, bei der die Bedeutung des Ukrainekriegs für die Sicherheit Europas hervorgehoben wurde.
- Deutsche Unterstützung für die Ukraine
- Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges
- Solidarität mit der Ukraine