Der Ukraine-Krieg spitzt sich zu, während Präsident Selenskyj in Brüssel Beratungen mit europäischen Partnern führt. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht ein bevorstehendes Treffen zwischen Selenskyj und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in Washington D.C.
Europäische Unterstützung für Selenskyj
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Friedrich Merz werden Selenskyj nach Washington begleiten. Auch der französische Präsident Macron, NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der britische Premierminister Starmer, Finnlands Präsident Stubb und Italiens Regierungschefin Meloni sind bei dem Treffen erwartet. Die Reise dient laut Regierungssprecher Kornelius dem "Informationsaustausch" mit Trump nach dessen Gipfel mit dem russischen Präsidenten Putin in Alaska.
Themen der Gespräche sind unter anderem "Sicherheitsgarantien, territoriale Fragen und die fortdauernde Unterstützung der Ukraine in der Abwehr der russischen Aggression". Es wird erwartet, dass die europäischen Vertreter versuchen werden, eine Wiederholung von Trumps früheren Vorwürfen gegenüber Selenskyj und die darauf folgende Aussetzung der US-Militärhilfen zu vermeiden.
Deutschlands Rolle in der Friedensbemühung
Außenminister Wadephul betonte, dass die kurzfristige Reise von Kanzler Merz nach Washington zeigt, wie ernst die Bundesregierung die Bemühungen für eine Friedenslösung nehme. "Deutschland geht hier bewusst in eine Führungsrolle hinein", sagte Wadephul. Er fügte hinzu, dass Deutschland sein gesamtes außenpolitisches Gewicht dafür zur Verfügung stellen werde, dass es eine gute Woche für die Ukraine wird.
Trumps "Fortschritte mit Russland"
Nach seinem Treffen mit Putin sprach Trump von "großen Fortschritten" in Bezug auf Russland, ohne Details zu nennen. Sein Sondergesandter Steve Witkoff deutete an, dass Putin zugestimmt habe, dass die USA der Ukraine einen Schutz ähnlich dem NATO-Bündnisfall bieten könnten. US-Außenminister Marco Rubio hält einen Waffenstillstand weiterhin für möglich, sieht ihn aber nicht als zwingend notwendig für ein umfassendes Friedensabkommen.
Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um die Weichen für eine mögliche Friedenslösung im Ukraine-Krieg zu stellen. Die europäische Initiative und die Gespräche in Washington werden zeigen, ob ein Durchbruch erzielt werden kann.